EU-Kommissions-Präsident Barroso wirbt weiter für Bankenunion

12.06.2012 08:16

    LONDON (dpa-AFX) - EU-Kommissions-Präsident Jose Manuel Barroso rührt weiter
die Werbetrommel für eine sogenannte Bankenunion in Europa. "Ich denke, wir
haben jetzt die Bedingungen, dies voranzutreiben", sagte er der "Financial
Times" (Dienstagausgabe). In den Staaten der Europäischen Union sei das
Bewusstsein für eine stärker Integration gestiegen. Barroso möchte bald den
nächsten Schritt tun und die größten Banken der 27 EU-Staaten schon im kommenden
Jahr unter die Aufsicht einer europaweiten Aufsichtsbehörde stellen. Bisher
obliegt die Aufsicht der Banken den einzelnen Staaten. Die Pläne des Portugiesen
stoßen vor allem in Deutschland und Großbritannien auf starken Widerstand. 

    So hatten erst am Montag die öffentlichen Banken Deutschlands die Pläne der
EU-Kommission kategorisch abgelehnt. Eine europäische Bankenunion sei
ungeeignet, die aktuelle Krise zu stoppen, hatte der Präsident der des
Bundesverbands Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB), Christian Brand, gesagt.
Es sei zwar verständlich, dass die Kommission längerfristige Perspektiven für
die Regulierung des Bankensektors habe. "Das erscheint mir (aber) als falscher
politischer Aktivismus, der nichts zur Lösung der akuten Probleme in
Griechenland, Spanien und im Euroraum insgesamt beitragen kann." Der VÖB lehnt
vor allem eine mögliche einheitliche Einlagensicherung ab.

    Bundeskanzlerin Angela Merkel deutete zuletzt aber zumindest an, über die
Aufsicht von Großbanken reden zu wollen. "Wir werden auch darüber sprechen,
inwieweit wir systemische Banken unter eine spezifische europäische Aufsicht
stellen müssen, damit nicht nationale Belange eine zu große Rolle spielen. Das
sind mittelfristige Ziele", hatte sie vor einer Woche nach einem Treffen mit
Barroso gesagt./zb/bgf